Was haben die PEBB - Kandidaten bisher unterstützt und erreicht?

Initiative zur Schaffung eines zeitweiligen Ausschusses zur Sicherung des Schulstandortes in Petershagen
Ergebnis: Beschluss zur Auswahl eines privaten Schulbetreibers (FAW)

Initiative zur Schaffung transparenter Grundlagen für die Vereinsförderung
Ergebnis: Beschluss zum Erlass von Förderrichtlinien

Initiative zur Erhaltung der Öffnungszeiten des Strandbades am Bötzsee für Früh- und Spätbader
Ergebnis: Beschluss zur Verlängerung der Öffnungszeiten

Initiative zur Beschaffung einer Bühne mit sicherheitstechnischen Standards
Ergebnis: Beschluss zur Beschaffung einer Bühne

Initiative zur Schaffung eines Ausschusses zur Begleitung von Vergaberechtlichen Vorgängen (fraktionsübergreifend)
Ergebnis: Beschluss zur Bildung des Vergabe- und Kontrollausschusses

Initiative zur Offenlegung der Vorgänge um die Versteigerung des Baufeldes Lessingstraße/ Saalestraße (fraktionsübergreifend)
Ergebnis: Beschluss zur Erstellung einer lückenlosen Dokumentation zum Thema Lessingstraße/ Saalestraße

Initiative zur Verbesserung der Beitragsgerechtigkeit beim Ausbau der Lessingstraße (fraktionsübergreifend)
Ergebnis: Beschluss über die Einordnung der Lessingstraße als „überörtliche kommunale Straße“; dieser Beschluss wurde auf Grund eines Formfehlers vom Bürgermeister beanstandet, führte aber schließlich zu einer eigenständigen Beitragssatzung für die Lessingstraße und zu einer vollständigen Überarbeitung der veralteten Straßenausbaubeitragssatzung.

 



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